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Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen bzgl. des bei Vorliegen einer Covid-19 Erkrankung oder eines Covid-19 Verdachtsfalles finden Sie auf der Website der TU Wien unter: https://www.tuwien.at/tu-wien/corona/mitarbeiter-innen/

Tritt an der TU Wien ein Covid-19-Verdachtsfall auf, ist die Universität gemäß EpedemiG 1950 dazu verpflichtet, diesen Verdachtsfall bei der zuständigen Gesundheitsbehörde zu melden. Bis zum Vorliegen einer Entscheidung der zuständigen Gesundheitsbehörde sollte bei Auftreten eines solchen Falles der betroffenen Person unverzüglich empfohlen werden, sich in Selbstisolation zu begeben.

Da die Universitäten und Hochschulen nach § 5 Abs 3 Epidemiegesetz11 1950 gegenüber den Gesundheitsbehörden zur Auskunftserteilung über einen COVID-19-Verdachtsfall und seine Kontaktpersonen verpflichtet sind, ist anzuraten, zu erheben, wer sich bei Lehrveranstaltungen bzw. bei Prüfungen vor Ort aufgehalten hat. Dazu sind die notwendigen personenbezogenen Daten wie Name, Kontaktdaten und Bezeichnung der Lehrveranstaltung bzw. Prüfung einzuholen. Aus datenschutzrechtlicher Perspektive erscheint es sinnvoll, den Zweck dieser Erhebung und die Dauer ihrer Aufbewahrung bekannt zu geben.

Arbeits- und dienstrechtliche Fragestellungen

In den Zuständigkeitsbereich des BMBWF fallen in diesem Zusammenhang ausschließlich Rechtsfragen, die das beamtete Universitätspersonal und das allgemeine Verwaltungspersonal an den Pädagogischen Hochschulen betreffen, nicht aber Beschäftigte von Hochschulen in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen. Für sie wird in diesem Zusammenhang auf die Informationen des Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend (BMAFJ) verwiesen.

Aktuelle Definition, wer als Kontaktperson anzusehen ist – Stand 30. Juli 202033

Kontaktpersonen (i.e. Ansteckungsverdächtigte) sind Personen mit einem Kontakt zu einem bestätigten Fall von Beginn der Ansteckungsfähigkeit (i.e. kontagiöser Kontakt) bis zum Ende der Absonderung. Ansteckungsfähigkeit/Kontagiösität beginnt bereits 48 Stunden vor Erkrankungsbeginn (i.e. Auftreten der Symptome) bzw. bei asymptomatischen Fällen 48 Stunden vor der Probenentnahme, welche zu positivem Testergebnis geführt hat. Das Ende der infektiösen Periode ist momentan nicht sicher anzugeben.

Unterschieden wird zwischen Kontaktpersonen mit Hoch-Risiko-Exposition (K1) und Kontaktpersonen mit Niedrig-Risiko-Exposition (K2).

Auch was den Umgang mit COVID-19-Verdachtsfällen bzw. ihren Kontaktpersonen betrifft, enthält die Broschüre „Behördliche Vorgangsweise bei Sars-CoV 2 Kontaktpersonen: Kontaktpersonennachverfolgung Stand 30. Juli 2020“36 umfangreiche Vorgaben. Für Universitäts- und Hochschulleitungen lassen sich daraus folgende Empfehlungen ableiten:

  • Bei Auftreten eines COVID-19-Verdachtsfalls ist die Person anzuweisen, die Notfallnummer 1450 zu kontaktieren.
  • An alle Hochschulangehörigen ergeht die Aufforderung, der Universität bzw. Hochschule über das Ergebnis an ihre zentrale Meldeadresse zu berichten. Darauf sollte in Informationsschreiben und auf den digitalen Kanälen der Universität bzw. Hochschule regelmäßig hingewiesen werden.
  • Wenn eine Testung veranlasst wird, ist die / der Betroffene unverzüglich ins Homeoffice zu schicken und die Leitung der entsprechenden Organisationseinheit / en zu informieren.
  • Betroffene haben jedenfalls alle Kontaktpersonen der vergangenen 48 Stunden bekannt zu geben. Bis zum Vorliegen eines Testergebnisses sind alle Personen der betroffenen Organisationseinheit / en anzuweisen, zu Hause zu bleiben und ihre Arbeit daheim zu verrichten.
  • Dazu ist vorab im Krisenstab eine Person zu definieren, die als Kontakt- und Ansprechpartnerin für die örtliche Sanitätsbehörde fungiert. Im Fall einer positiven Testung ist eine enge Abstimmung mit der Sanitätsbehörde erforderlich.
  • Um potenzielle Kontaktpersonen eines COVID-19-Verdachtsfalls rasch ausfindig machen zu können, bedarf es entsprechender Maßnahmen der Kontaktdatenerfassung.

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Betriebsarten

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Welche Betriebsart zum Einsatz kommt, hängt von folgenden Faktoren ab:

  • Status der Corona-Ampel (auf Bezirksebene)
  • Gesundheitsbehörde ergreift eine Maßnahme gemäß dem Corona-Ampelsystem (Quarantäne, Betretungsverbote inkl. Gebäuderäumung, Untersagung / Einschränkungen Menschenansammlungen, Verkehrsbeschränkungen, Reisebeschränkungen)
  • Hochschule ergreift von sich aus im Sinne der Prävention Maßnahmen aufgrund des Corona Ampelsystems, wobei das Schutzniveau entsprechend der Corona-Ampel sichergestellt wird.

Dabei ist Folgendes zu berücksichtigen:

  • Eine eindeutige Zuordnung einer hochschulischen Betriebsart zu einer Risikostufe ist nicht immer eindeutig möglich, da die Übergänge fließend sind.
  • Bei der Zuordnung eines Hochschulbetriebs ist auf die jeweiligen Rahmenbedingungen (örtlich, baulich, personell) an der Universität bzw. Hochschule entsprechend Rücksicht zu nehmen.
  • Bei der Beurteilung, welche Betriebsart angeordnet werden soll, kann eine Vielzahl weiterer Faktoren eine Rolle spielen. Deshalb sei an dieser Stelle auf die Fragen zu den Auswirkungen einer Betriebsumstellung im Fragekatalog hingewiesen (siehe Anhang 2).
  • Für die Wahl einer Betriebsart gelten die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der tatsächlichen Durchsetzbarkeit.

Aktuell gültige Gesetzestexte:.


Aktuell gültige Gesetzestexte und Empfehlungen:

Covid-19: Leitfaden für den gesicherten Hochschulbetrieb:

https://www.bmbwf.gv.at/Themen/Hochschule-und-Universit%C3%A4t/Aktuelles/corona/covid_19_leitfaden.html

Novelle der COVID-19-Lockerungsverordnung vom 12.09.2020

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